Gemeinsame Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen und SPD
Sehr geehrter Herr Niemeyer,
bitte lassen Sie folgende Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD in der nächsten Schulausschusssitzung am 29.09.26 beantworten:
Anfrage:
1. Wie ist der Stand der Dinge der Erarbeitung der Sozialraumanalyse und wann kann mit dem Ergebnis gerechnet werden?
2. Falls die Ergebnisse anders als geplant erst im kommenden Jahr zur Verfügung stehen, werden der Politik Zwischenergebnisse zur Verfügung gestellt, um in den Haushaltsberatungen das kommunal große und wichtige Thema Schule miteinplanen zu können?
3. Wie werden mögliche Ergebnisse bereits jetzt in den Planungen des Bürgermeisters zum Haushalt berücksichtigt?
4. Rechnet die Verwaltung mit großen Änderungen in den Investitionsplanungen nach der Sozialraumanalyse?
Begründung:
Die Verwaltung hatte Anfang dieses Jahres zugesagt und damit auch für die Sozialraumanalyse geworben. Die Notwendigkeit der Analyse wurde damit begründet, dass sie essenziell für eine realistische und ehrliche Schulentwicklungsplanung benötigt wird und dass die Ergebnisse dann zu den Haushaltsberatungen zur Verfügung stehen.
Dies scheint sich jetzt stark zu verzögern, sodass die Fraktionen GRÜNE und SPD um Beantwortung der Fragen bitten, damit entsprechende Gedanken mit in die Haushaltsberatungen einfließen können.
Carsten Nummert Mark Schimmelpfennig
